horak Rechtsanwälte, Autor bei Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Duftzwillinge und gewerblicher Rechtsschutz: Rechtliche Fallstricke und aktuelle Trends

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juli 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Duftzwillinge, Markenanmeldung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, strafbewehrte UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Duftkomposition, Duftzwillinge, Dupes, nicht schutzfähig, RiechmarkeKeine Kommentare

Der Markt für sogenannte Duftzwillinge—also Parfum-Kreationen, die bekannten Markenparfüms nachempfunden sind—wächst rasant und zieht verstärkt die Aufmerksamkeit von Markeninhabern auf sich. Während Konsumenten in Duftzwillingen oft ein günstiges Alternativprodukt sehen, eröffnet sich für Händler und Hersteller ein hochkomplexes juristisches Feld. Was sind Duftzwillinge? Duftzwillinge (meist als „Dupes“ bezeichnet) sind Parfüms, die in Geruch und Wirkung […]

Markenverletzung im deutschen, europäischen und internationalen Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Internationale Marke, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schutzumfang der Marke, Vermeidung von MarkenverletzungenVerschlagwortet mit BGH, EuGH, europäischen und internationalen Markenrecht, Markenverletzung im deutschen, Rechtzeitige Markeneintragung, Schutzumfang der Marke, Sorgfältige Markenrecherche, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 – „Springender Pudel, Urt. v. 12.06.2008 – C-533/06 – „O2/THG“, Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“, Vermeidung von MarkenverletzungenKeine Kommentare

I. Voraussetzungen einer Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten ohne Zustimmung des Markeninhabers in einer Weise benutzt wird, die gegen die Rechte aus der Marke verstößt. 1. Schutzvoraussetzungen der Marke 2. Schutzumfang der Marke (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV) Eine Marke schützt gegen die unbefugte Benutzung identischer oder ähnlicher […]

Die verschiedenen Möglichkeiten der Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2025Beitrag gepostet in absolute Schutzhindernisse, Ähnlichkeitsrecherche, Basismarke, deutsche Marke, eingetragene Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, EU-Markenschutz, EUIPO, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollisionsprüfung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenanwälte, Markeneintragung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenstrategie, Markenüberwachung, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, Schutzüberwachung, Unionsmarke, Unionsmarkenanmeldung, Waren und Dienstleistungen, Weltorganisation für geistiges EigentumVerschlagwortet mit Basismarke, DPMA, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, Kollisionsprüfung, Madrider System, Markenanwälte, Markenstrategie, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, SchutzüberwachungKeine Kommentare

Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung, abhängig vom gewünschten Schutzumfang (national, europäisch, international). Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Systeme für Deutschland, Europa und international, einschließlich ihrer Vor- und Nachteile: 1. Nationale Markenanmeldung Deutschland (DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt) 2. Europäische Markenanmeldung EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum 3. Internationale Markenanmeldung IR-Marke […]

Benetzung von Marken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede, irreführend, Marke, Markenlöschung, UnionsmarkeKeine Kommentare

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber […]

Was sind Geografische Herkunftsangaben?

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 10. Januar 2022Beitrag gepostet in g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenrecht, MarkenschutzVerschlagwortet mit eAmbrosia, EUIPO, geografische Angaben, GIview, MarkenG, UrsprungsbezeichnungKeine Kommentare

Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben Man unterscheidet zwei […]

Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 16. November 2020Beitrag gepostet in deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, internationale Registrierung, IR-Marke, UnionsmarkeVerschlagwortet mit DE-Marke, EU-Marke, IR-Marke, Madrider Markenabkommen, MMA, PMMAKeine Kommentare

Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden. […]

Markenrecherchen als Ähnlichkeitsrecherche und Markenüberwachung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 16. November 2020Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Markenrecherche, Markenüberwachung, Markenverletzung, WiderspruchVerschlagwortet mit Ähnlichkeitsrecherche, Anmeldeverfahren, Markenrecherche, Markenüberwachung, MarkenverletzungKeine Kommentare

Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke. Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder […]

Markenschutz durch Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 16. November 2020Beitrag gepostet in Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenlizenz, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, SchutzhindernisseVerschlagwortet mit beschreibende Angabe, fehlende Unterscheidungskraft, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, SchutzhindernisseKeine Kommentare

Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein. Markenanmeldung Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke. Daneben kann […]

Author : horak Rechtsanwälte