Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“ Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Markenverletzung im deutschen, europäischen und internationalen Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Internationale Marke, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schutzumfang der Marke, Vermeidung von MarkenverletzungenVerschlagwortet mit BGH, EuGH, europäischen und internationalen Markenrecht, Markenverletzung im deutschen, Rechtzeitige Markeneintragung, Schutzumfang der Marke, Sorgfältige Markenrecherche, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 – „Springender Pudel, Urt. v. 12.06.2008 – C-533/06 – „O2/THG“, Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“, Vermeidung von MarkenverletzungenKeine Kommentare

I. Voraussetzungen einer Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten ohne Zustimmung des Markeninhabers in einer Weise benutzt wird, die gegen die Rechte aus der Marke verstößt. 1. Schutzvoraussetzungen der Marke 2. Schutzumfang der Marke (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV) Eine Marke schützt gegen die unbefugte Benutzung identischer oder ähnlicher […]