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Vor- und Nachteile einer IR-Marke nach dem Madrider Abkommen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 22. August 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, deutsche Marke, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, internationale Registrierung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Monomarke, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchKeine Kommentare

Um eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen zu können, gibt es neben der EU-Marke (Unionsmarke) auch die fast weltweite Markenregistrierung, nämlich die internationale Markenregistrierung (IR-Marke). Eine Weltmarke gibt es nicht, die Internationale Marke ist ein Schutzrecht im Verbund. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Eine Markenanmeldung nach dem Madrider Abkommen hat sowohl Vor- als auch Nachteile. […]

Markenländer entdecken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 12. August 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungsschonfrist, Gewährleistungsmarke, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Monomarke, Nizza-Klassen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchVerschlagwortet mit Altersrang, Anmeldetag, Auslandsanmeldungen, Exportmärkten, Globalisierung, Kennzeichnung, Lizenzvereinbarungen, Markeninhaber, Markenrechte, Nachanmeldung, Patent- und Markenamt, Prioritätsinanspruchnahme, Prioritätsrecht, Register, Registrierung, Risiken, Schutzrechte, technischer Fortschritt, Unternehmen, Verteidigung, verwässern, VoranmeldungK, WiderspruchsfristKeine Kommentare

Sowohl die Globalisierung als auch der technische Fortschritt ermöglichen selbst den kleinsten Unternehmen Zugang zu sämtlichen Markenländern und somit zu den Exportmärkten. Dieser Zugang bietet einerseits eine Fülle an neuen Möglichkeiten, setzt diese Unternehmen jedoch andererseits gleichzeitig immer stärker dem Wettbewerb aus. In diesem Zusammenhang steigt die Bedeutung des geistigen Eigentums enorm. Für die Einreichung […]

Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. August 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, deutsche Marke, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecht, Markenüberwachung, Monomarke, Produktpiraterie, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchVerschlagwortet mit Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Einreichung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenart, MarkenkategorienKeine Kommentare

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- […]

Individualmarke

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 8. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, Gewährleistungsmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Monomarke, Solitärmarke, Unionsmarke, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Dienstleistungen, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Konkurrenz, Markengesetz, Monomarke, Produkte, Solitärmarke, Unternehmenskennzeichen, WerktitelKeine Kommentare

Eine Individualmarke (Mono- oder Solitärmarken) kennzeichnet nur ein einzelnes Produkt mit einer Handelsmarke. Das heißt die klassische Individualmarke unterscheidet Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Individualmarke als Abgrenzung Die Verwendung einer Marke für ein einzelnes Produkt wird auch „Artikelmarke“ genannt. Das Markengesetz umschreibt mit […]

Gewährleistungsmarke nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Monomarke, Solitärmarke, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Behörden, Dienstleistungen, Einrichtungen, Funktion, Gewährleistung, Gewährleistungsmarke, gewerbliche Tätigkeit, Individualmarke, juristische Personen, juristische Personen des öffentlichen Rechts, Kollektivmarke, Markenfunktion, Monomarke, Solitärmarke, Unternehmen, Unterschied, Waren, Waren oder DienstleistungenKeine Kommentare

Die Gewährleistungsmarke weist auf bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen hin. Diese Art von Marken können mehrere Unternehmen nutzen. Eine unabhängige Seite gewährleistet dabei Ihre Eigenschaften. Neben der Gewährleistungsmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Kollektivmarke. Die Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die Waren oder Dienstleistungen bestimmte Eigenschaften aufweisen, die […]

Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 5. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, Markenanmeldung, Markeneintragung, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Art, Beschaffenheit, Beschreibende Bestandteile, Erkennbare Aussagen, Firmenmarke, irreführend, Natur, Täuschung, unterscheidungskräftig, Werbung, ZeicheninhaltKeine Kommentare

Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]

Bessere Rechten recherchieren

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 15. März 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Markeneintragung, Markenrecherche, Markenschutz, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Bessere Rechte, Dienstleistungen, Firmenkennzeichen, Kennzeichnungskraft, Markenamt, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenverletzung, Onlinerecherchen, Recherchekosten, Suchmaschinen, Verwechslungsgefahr, verwechslungsgefährdete MarkenKeine Kommentare

Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]

Benetzung von Marken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede, irreführend, Marke, Markenlöschung, UnionsmarkeKeine Kommentare

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber […]