Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer
Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen
Um eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen zu können, gibt es neben der EU-Marke (Unionsmarke) auch die fast weltweite Markenregistrierung, nämlich die internationale Markenregistrierung (IR-Marke). Eine Weltmarke gibt es nicht, die Internationale Marke ist ein Schutzrecht im Verbund. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Eine Markenanmeldung nach dem Madrider Abkommen hat sowohl Vor- als auch Nachteile. […]
Sowohl die Globalisierung als auch der technische Fortschritt ermöglichen selbst den kleinsten Unternehmen Zugang zu sämtlichen Markenländern und somit zu den Exportmärkten. Dieser Zugang bietet einerseits eine Fülle an neuen Möglichkeiten, setzt diese Unternehmen jedoch andererseits gleichzeitig immer stärker dem Wettbewerb aus. In diesem Zusammenhang steigt die Bedeutung des geistigen Eigentums enorm. Für die Einreichung […]
Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- […]
Eine Individualmarke (Mono- oder Solitärmarken) kennzeichnet nur ein einzelnes Produkt mit einer Handelsmarke. Das heißt die klassische Individualmarke unterscheidet Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Individualmarke als Abgrenzung Die Verwendung einer Marke für ein einzelnes Produkt wird auch „Artikelmarke“ genannt. Das Markengesetz umschreibt mit […]
Die Gewährleistungsmarke weist auf bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen hin. Diese Art von Marken können mehrere Unternehmen nutzen. Eine unabhängige Seite gewährleistet dabei Ihre Eigenschaften. Neben der Gewährleistungsmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Kollektivmarke. Die Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die Waren oder Dienstleistungen bestimmte Eigenschaften aufweisen, die […]
Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen eingetragen werden, die folgende Bedingung erfüllen: Kollektivmarken sollten die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Kollektivmarkeinhabers von Marken anderer Unternehmen unterscheiden. Die Unterscheidung sollte durch ihre Eigenschaften möglich sein. Neben der Kollektivmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Gewährleistungsmarke. Unterscheidung durch […]
Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig Für eine beschleunigte Prüfung […]
Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung […]
Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]
Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag […]
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