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Vor- und Nachteile einer IR-Marke nach dem Madrider Abkommen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 22. August 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, deutsche Marke, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, internationale Registrierung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Monomarke, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchKeine Kommentare

Um eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen zu können, gibt es neben der EU-Marke (Unionsmarke) auch die fast weltweite Markenregistrierung, nämlich die internationale Markenregistrierung (IR-Marke). Eine Weltmarke gibt es nicht, die Internationale Marke ist ein Schutzrecht im Verbund. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Eine Markenanmeldung nach dem Madrider Abkommen hat sowohl Vor- als auch Nachteile. […]

Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. August 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, deutsche Marke, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecht, Markenüberwachung, Monomarke, Produktpiraterie, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchVerschlagwortet mit Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Einreichung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenart, MarkenkategorienKeine Kommentare

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- […]

Individualmarke

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 8. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, Gewährleistungsmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Monomarke, Solitärmarke, Unionsmarke, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Dienstleistungen, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Konkurrenz, Markengesetz, Monomarke, Produkte, Solitärmarke, Unternehmenskennzeichen, WerktitelKeine Kommentare

Eine Individualmarke (Mono- oder Solitärmarken) kennzeichnet nur ein einzelnes Produkt mit einer Handelsmarke. Das heißt die klassische Individualmarke unterscheidet Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Individualmarke als Abgrenzung Die Verwendung einer Marke für ein einzelnes Produkt wird auch „Artikelmarke“ genannt. Das Markengesetz umschreibt mit […]

Gewährleistungsmarke nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Monomarke, Solitärmarke, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Behörden, Dienstleistungen, Einrichtungen, Funktion, Gewährleistung, Gewährleistungsmarke, gewerbliche Tätigkeit, Individualmarke, juristische Personen, juristische Personen des öffentlichen Rechts, Kollektivmarke, Markenfunktion, Monomarke, Solitärmarke, Unternehmen, Unterschied, Waren, Waren oder DienstleistungenKeine Kommentare

Die Gewährleistungsmarke weist auf bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen hin. Diese Art von Marken können mehrere Unternehmen nutzen. Eine unabhängige Seite gewährleistet dabei Ihre Eigenschaften. Neben der Gewährleistungsmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Kollektivmarke. Die Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die Waren oder Dienstleistungen bestimmte Eigenschaften aufweisen, die […]

Eigenart ist entscheidend

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 22. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, MarkenformenVerschlagwortet mit Designrecht, Eigenart, Nachahmer, Neuheit, Originalhersteller, Produktentwicklung, Schutzrechte, technische Lösung, zur Verfügung. Das DPMA prüft Eigenart und Neuheit vor der Eintragung nicht.Keine Kommentare

Die Orientierung am Markt bei neuen Produktentwicklung ist für Hersteller üblich. Sie schaffen nur selten etwas vollkommen neues, sondern die Produkte heben sich nur geringfügig von den vorhandenen ab. Der Grad der Eigenart ist dabei entscheidend dafür, ob das Produkt bereits vorhandene Schutzrechte verletzt oder ob es der Hersteller so vertreiben kann. Die Regeln dafür […]

Kennzeichnungskraft von Marken stärken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. März 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, geografische Herkunftsangaben, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenformen, MarkenrechtVerschlagwortet mit Entwicklung, Fantasienamen, Jingle, Kennzeichnungskraft, Markennamen, Mehrwortzeichen, Redewendungen, Slogan, verteidigungsfähig, Werbebotschaft, WortspieleKeine Kommentare

Wenn Sie eine Marke für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung entwerfen möchten, so ist eine starke Kennzeichnungskraft der Marke von Bedeutung. Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens. Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung einer Marke schützen folglich vor Verletzungen und verfügen deshalb über eine starke Kennzeichnungskraft. Wenn Sie nämliche eine Bezeichnung für Ihre Marke wählen, die […]

Produktdiebstahl vermeiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. März 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, EU-Marke, IR-Marke, Markenanwalt, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, ProduktpiraterieVerschlagwortet mit 3D-Marke, Designgesetz, Designrecht, dreidimensionale Marke, Geschmacksmuster, Geschmacksmustergesetz, Markenform, Produktdiebstahl, ProduktideenKeine Kommentare

Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch als Formmarke oder 3D-Marke bezeichnet wird. Hersteller orientieren sich üblicherweise oft an bereits vorhandenen Produkten und folgen dem Trend auf dem Markt. Der Grat zwischen […]

Markenwissen für Anfänger

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. März 2021Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Marke, IR-Marke, Klasseneinteilung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, Markenformen, Nizza-KlassenVerschlagwortet mit Auslandsmarken, Markenformen, Markenrecherche, Markenüberwachung, Nizza-Klasseneinteilung, Waren und DienstleistungenKeine Kommentare

Von der ersten Markenidee über die Gestaltung bis zum Einsatz einer Marke ist es ein langer Weg. Damit er nicht so steinig wird, ist es gut etwas Wissen aus dem juristischen Bereich zu sammeln. Strategische Überlegungen können so schon früh und mühelos in den Gestaltungsprozess mit einfließen. Richtig juristisch wird es ohnehin mit dem Markenrecht. […]